Blog: I ♥ BLEIBERECHT!
"Wir sind gekommen um zu bleiben- und gehen nicht mehr weg"JOG Konferenz in Hamburg 2010
8. bundesweite JOG - Jugendkonferenz: I ♥ BLEIBERECHT!
Vom 17. bis zum 21.11.2010 fand die 8. bundesweite Jugendliche Ohne Grenzen - Konferenz in Hamburg statt. Geduldete Jugendlichen sagen zur Innenministerkonferenz in Hamburg: „Wir sind gekommen, um zu bleiben - und gehen nicht mehr weg!“
88.000 geduldete Flüchtlinge und mehrere 100.000 Menschen ohne Papiere haben momentan Angst vor ihrer Abschiebung. Bei der Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg, die zeitgleich zu unserem Treffen stattfinden wird, wird über deren Zukunft entschieden: Abschiebung oder Bleiberecht. Mehr als die Hälfte der Geduldeten lebt seit länger als 6 Jahren in der BRD, trotzdem droht die „Rückführung“, also Abschiebung. Z.B. werden momentan Sammelabschiebungen von Roma in den Kosovo durchgeführt, auch obwohl diese zum Teil schon seit 20 Jahren in Deutschland leben. Im Kosovo drohen ihnen Ausgrenzung und eine Leben auf der Müllhalde.
Darum haben wir - Kinder, junge und alte Menschen und Flüchtlinge von Jugendliche Ohne Grenzen - zeitgleich zur IMK für ein echtes Bleiberecht demonstriert. Mehr als 3000 menschen zogen mit JOG durch die Straßen Hamburgs. Unter dem Motto „Wir sind gekommen, um zu bleiben - und gehen nicht mehr weg!“ veranstalteten wir unsere 8. Jugendkonferenz und wählten den „Abschiebeminister 2010“, dieses Jahr ging der Preis an Thomas de Maizière, Bundesinneminister.
Die Innenministerkonferenz hat bereits 2006 eine Bleiberechtsreglung beschlossen, die an der Lage dieser Menschen nicht viel geändert hat. Es werden zwar unentwegt Versprechen gemacht, doch wird eine dauerhafte Lösung des Problems nicht erstrebt.
Auch 2010 kammen die Innenminister zu einem Beschluss. Dieser ist insgesamt eine sehr enttäuschende Regelung, auch wenn für die eigentliche Umsetzung der Bundestag zuständig ist.
Eine Kurzzusammenverfassung des Bleiberschtsbeschlußes der IMK 2010 findet ihr hier
